Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen Melsiro Zurelan („Anbieter") und Nutzern bzw. Kunden („Kunde") über die Nutzung der angebotenen Plattform, Analysewerkzeuge und begleitenden Dienstleistungen geschlossen werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsschluss

Der Vertrag über die Nutzung der Dienste kommt durch Registrierung auf der Plattform bzw. durch Annahme eines individuellen Angebots des Anbieters zustande. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn Zweifel an der Bonität, Identität oder der rechtmäßigen Nutzung des Angebots bestehen.

3. Leistungsbeschreibung

Melsiro Zurelan stellt digitale Werkzeuge zur Datenanalyse und Entscheidungsunterstützung zur Verfügung. Die konkreten Leistungsinhalte, Funktionsumfänge und Verfügbarkeiten ergeben sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website bzw. aus dem individuell vereinbarten Angebot. Der Anbieter ist berechtigt, den Leistungsumfang im Rahmen technischer Weiterentwicklungen anzupassen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

Die von der Plattform bereitgestellten Analysen, Auswertungen und Prognosen stellen keine Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung dar und ersetzen keine individuelle fachliche Beratung. Sämtliche Entscheidungen, die auf Basis der bereitgestellten Informationen getroffen werden, erfolgen in eigener Verantwortung des Kunden.

4. Registrierung und Nutzerkonto

Zur Nutzung bestimmter Funktionen ist die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden. Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, sofern ihn ein Verschulden trifft.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus der aktuellen Preisübersicht bzw. dem individuellen Angebot zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen sowie den Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen bis zur vollständigen Zahlung einzuschränken oder auszusetzen.

6. Laufzeit und Kündigung

Verträge mit fortlaufender Laufzeit können von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden, sofern nicht abweichend vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen sollten aus Nachweisgründen in Textform erfolgen.

7. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, die Plattform für rechtswidrige Zwecke zu nutzen, Sicherheitsmechanismen zu umgehen, automatisierte Abfragen ohne Zustimmung des Anbieters durchzuführen oder Inhalte hochzuladen, an denen keine entsprechenden Nutzungsrechte bestehen.

8. Gewährleistung

Der Anbieter ist bemüht, die Dienste in hoher Qualität und mit größtmöglicher Verfügbarkeit bereitzustellen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit, absolute Fehlerfreiheit oder die Richtigkeit sämtlicher generierter Analyseergebnisse kann jedoch nicht garantiert werden. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben im Übrigen unberührt, soweit diese nicht wirksam ausgeschlossen oder beschränkt werden können.

9. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter bei leichter Fahrlässigkeit begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Geistiges Eigentum

Sämtliche Inhalte, Software, Marken und sonstigen auf der Plattform bereitgestellten Materialien sind urheberrechtlich bzw. durch sonstige Schutzrechte geschützt und stehen im Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus, insbesondere die Vervielfältigung, Weiterverbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

11. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Dienste richtet sich nach den Bestimmungen der separaten Datenschutzerklärung, die unter Datenschutz abrufbar ist.

12. Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich und für den Kunden zumutbar ist. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig in geeigneter Form informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; hierauf wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit rechtlich zulässig und keine zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften entgegenstehen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt, soweit vorhanden, die gesetzliche Regelung.

Stand dieser AGB: Diese Fassung ist ein allgemeiner Muster­entwurf und ersetzt keine individuelle rechtliche Prüfung. Bitte lassen Sie den Text vor Veröffentlichung durch eine qualifizierte Rechtsberatung anpassen und aktuell halten.